§ 1 Allgemeines / Geltungsbereich
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Angebote, Lieferungen und Leistungen der Hochzeitsagentur Marryly. Diese wird vertreten durch die Inhaberin Daniela Klima. Bei Vertragsschluss ist die aktuelle Fassung maßgebend.
Die nachstehenden Bedingungen sind Bestandteil aller mündlichen und schriftlichen Verträge und Vereinbarungen, die zwischen dem Hochzeitspaar und der Agentur zustande kommen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Hochzeitspaares, Änderungen dieser Geschäftsbedingungen sowie Nebenabreden sind nur gültig, soweit die Agentur sich damit ausdrücklich schriftlich einverstanden erklärt hat.

§ 2 Angebot, Vertragsabschluss, Leistungsumfang
Angebote von der Agentur an das Hochzeitspaar sind unverbindlich und haben eine Gültigkeit von 14 Tagen. Der Vertrag zwischen dem Hochzeitspaar und der Agentur kommt durch die schriftliche Angebotsannahme des Hochzeitspaares zustande. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen werden bei Vertragsabschluss durch das Hochzeitspaar anerkannt.

Die Agentur ist berechtigt, Änderungen und Abweichungen bei einzelnen vertraglichen Leistungen durchzuführen, sofern diese nach Vertragsabschluss für eine planmäßige Ausführung der Veranstaltung notwendig werden und deren Gesamtkonzept dadurch nicht verändert wird.

Die Agentur ist autorisiert, sich zur Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistungen Dritten zu bedienen. Die Agentur tritt grundsätzlich als Vermittler zwischen dem Hochzeitspaar und Dritten auf. Dienstleistungsverträge werden in aller Regel zwischen dem Hochzeitspaar und Dritten geschlossen.

Die Agentur ist nach Vertragsabschluss mit entsprechender Zustimmung des Hochzeitspaares befugt, Vertragsabschlüsse, die im Zusammenhang mit der in Rede stehenden Veranstaltung stehen, mit Dritten im Namen und auf Rechnung des Hochzeitspaares herbeizuführen.

§ 3 Preise
Aufgrund der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG ist die Agentur nicht zum Ausweis der Umsatzsteuer verpflichtet. Die jeweils aktuelle Fassung der Preisliste gilt. Die Leistungen, die von der Agentur entsprechend des geschlossenen Vertrages zu erbringen sind, werden einzeln, nach Stunden, pauschal oder prozentual abgerechnet. Nach Vertragsabschluss auftretende Änderungswünsche oder Zusatzleistungen werden von der Agentur separat in Rechnung gestellt. Sollten sich nach Vertragsabschluss Preissenkungen oder -erhöhungen ergeben, die vorher nicht erkennbar waren, darf die Agentur die Preise entsprechend ändern. Sind die Preise, die ursprünglich vereinbart waren, um mehr als 20% gestiegen, ist das Hochzeitspaar befugt, von dem Vertrag zurückzutreten.

§ 4 Zahlungsbedingungen
Soweit nicht anders vereinbart, sind Zahlungen des Hochzeitspaares an die Agentur sofort nach Rechnungseingang ohne Abzug fällig. Ab 30 Tagen tritt ohne weitere Mahnung Zahlungsverzug ein. Die Honorare und Servicepauschalen für Einzelleistungen wie Beratung, Recherche und Vermittlung von Dritten sind, unabhängig von einer erfolgreichen Vermittlung, im Voraus zu entrichten. Gleiches gilt für Sonderanfertigungen und Druckaufträge. Bei Buchung einer Komplettplanung ist, sofern nichts anderes vereinbart wurde, das Honorar in drei Raten zu zahlen. Die erste Rate beläuft sich auf 50% der vereinbarten Summe und ist nach Vertragsunterzeichnung fällig. Die zweite Rate in Höhe von 30% der vereinbarten Summe ist nach der Hälfte der Vertragslaufzeit zu zahlen. Die letzte Rate in Höhe der verbleibenden 20% der vereinbarten Summe muss bis spätestens 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn auf dem Konto der Agentur gutgeschrieben sein.
Die Agentur wird die jeweiligen Zahlungszeitpunkte durch rechtzeitige Rechnungsstellung anzeigen. Alle offenen Forderungen müssen vor der Veranstaltung vom Hochzeitspaar in voller Höhe an die Agentur gezahlt worden sein.
Änderungswünsche und Zusatzleistungen werden von der Agentur separat in Rechnung gestellt. Diese ist sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
Tritt bei dem Hochzeitspaar Zahlungsverzug ein, behält sich die Agentur das Recht des sofortigen Rücktritts vom Vertrag vor. Die Geltendmachung von Zahlungsansprüchen des vertraglich vereinbarten Honorars / Leistungsentgelts der Agentur gegenüber des Hochzeitspaares bleibt hiervon unberührt. Zahlungen, die das Hochzeitspaar bis zum Zeitpunkt des Rücktritts der Agentur bereits entrichtet hat, werden angerechnet.

§ 5 Pflichten des Hochzeitspaares
Das Hochzeitspaar hat der Agentur sämtliche personenbezogene Änderungen (Adresse, Bankverbindung, Name o.Ä.) sowie Änderungen den Vertragsgegenstand betreffend unverzüglich mitzuteilen. Die Anmeldung von künstlerischen Darbietungen bei der GEMA und bei der Künstlersozialkasse sowie die entsprechenden Gebührenzahlungen obliegen ausschließlich dem Hochzeitspaar.
Gerät das Hochzeitspaar mit der Erfüllung seiner Pflichten, insbesondere seiner Zahlungspflichten, in Verzug, so ist die Agentur nicht länger an die Einhaltung ihrer Fristen und Termine gebunden.
 

§ 6 Leistungserbringung
Lieferungen erfolgen, wenn nicht anders vereinbart, zum schnellstmöglichen Termin. Liefertermine und Fristen gelten erst dann als verbindlich, wenn diese  durch die Agentur schriftlich bestätigt wurden. Leistungsfristen beginnen   dann zu laufen, wenn über sämtliche Einzelheiten der Auftragsausführung Übereinstimmung erzielt ist und das Hochzeitspaar die für die Agentur erforderlichen Informationen an diese übermittelt hat. Die Agentur ist von der Erfüllung Ihrer Lieferungs- und / oder Leistungspflicht befreit, wenn dies durch Eintritt höherer Gewalt oder außergewöhnlicher oder unvorhersehbarer Umstände unmöglich wird. Gleiches gilt, wenn dies bei Lieferanten oder Unterlieferanten eintritt. Schadensansprüche oder Rücktrittsrechte des Hochzeitspaares entstehen dabei nicht. Das Hochzeitspaar hat der Agentur alle bis zu deren Befreiung der Lieferungs- und / oder Leistungspflicht entstandenen Aufwendungen zu ersetzen.Gerät das Hochzeitspaar bei einer Lieferung in Annahmeverzug, so geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung der Liefergegenstände auf das Hochzeitspaar über und die Agentur kann Ersatz des entstandenen Schadens verlangen. Gerät die Agentur in Liefer- und / oder Leistungsverzug, entsteht der Agentur nur bei leichter Fahrlässigkeit eine Pflicht zum Schadensersatz, welcher auf die Höhe der gesamten Vertragssumme begrenzt ist. Eine weitere Haftung besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

§ 7 Rücktritt / Kündigung
Das Hochzeitspaar sowie die Agentur sind zum Rücktritt berechtigt, sobald die vertraglich vereinbarte Durchführung der Veranstaltung durch höhere Gewalt oder unvorhergesehene oder außergewöhnliche Umstände unmöglich geworden ist. Der Rücktritt bedarf der Schriftform gegenüber der jeweils anderen Vertragspartei. Ebenso können die Parteien den geschlossenen Vertrag außerordentlich kündigen. Dies bedarf ebenfalls der Schriftform gegenüber der jeweils anderen Partei. Tritt Rücktritt oder Kündigung ein, so gilt folgendes: bei einer Kündigung müssen Leistungen, die die Agentur  aus Zahlungen des Hochzeitspaares an Dritte geleistet hat, von den jeweiligen Vertragspartnern an das Hochzeitspaar erstattet werden. Verweigern die Vertragspartner die Rückzahlung an das Hochzeitspaar, hat die Agentur ihren Rückzahlungsanspruch an das Hochzeitspaar abzutreten. Tritt das Hochzeitspaar vorzeitig vom Vertrag zurück oder findet eine gemeinsame Vertragsauflösung statt ohne dass Unmöglichkeit eingetreten ist oder mindestens grobe Fahrlässigkeit der Agentur vorliegt, kann die Agentur dem zustimmen. Ein Anspruch hierauf seitens des Hochzeitspaares besteht nicht. In diesem Falle ist das Hochzeitspaar verpflichtet, die der Agentur bis zu dem Zeitpunkt des Rücktritts / der Kündigung entstandenen Aufwendungen zu ersetzen. Unabhängig davon werden fällig:

- bis 6 Monate vor Veranstaltungsbeginn: 50% des Honorars
- bis 3 Monate vor Veranstaltungsbeginn: 80% des Honorars
- bis 1 Monat vor Veranstaltungsbeginn: 100% des Honorars

§ 8 Gewährleistung
Kommt das Hochzeitspaar seinen Pflicht nicht oder nicht fristgerecht nach und können aufgrund des Verhaltens des Hochzeitspaares Mängel nicht rechtzeitig während oder bis zum Ende der Veranstaltung behoben werden, kann das Hochzeitspaar aus diesen Mängeln keinerlei Ansprüche herleiten.

§ 9 Haftung
Die Agentur haftet für Schäden, die von deren gesetzlichem Vertreter oder dessen Erfüllungsgehilfen wegen grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz verursacht wurden. Für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn haftet die Agentur nicht.

§ 10 Eigentumsvorbehalt, Nutzungsrechte, Eigenwerbung
Sämtliche erbrachten Leistungen und gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Erfüllung aller Forderungen Eigentum der Agentur. Nutzungsrechte jeder Art an den von der Agentur erstellten Konzeptionen, Texten, Fotografien, Plänen, Programmen, Skizzen, Entwürfen und Modellen im Zusammenhang mit der Auftragserfüllung verbleiben vorbehaltlich ausdrücklicher, anderweitiger schriftlicher Regelung der Parteien bei der Agentur. Die Agentur ist berechtigt, Texte, Entwürfe, Konzepte, Fotos und gelieferte Waren aus vorliegender Vertragserfüllung zum Zwecke der Eigenwerbung und zu Referenzzwecken zu nutzen. Die Agentur ist fernerhin berechtigt, während der Veranstaltung Fotoaufnahmen zu fertigen und diese zum Zwecke der Eigenwerbung und zu Referenzzwecken einzusetzen.

§ 11 Schriftform / Salvatorische Klausel
Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform. Dasselbe gilt für dieses Schriftformerfordernis. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Ersatzregelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck möglichst nahe kommt.

§ 12 Rechtswahl und Gerichtsstand
Die Agentur wird von der Inhaberin Daniela Klima mit Sitz in Leichlingen, Wupperbogen 7 geführt. Das Vertragsverhältnis zwischen dem Hochzeitspaar und der Agentur unterliegt – ungeachtet der Staatsangehörigkeit des Auftraggebers – dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist grundsätzlich am Wohnsitz des Beklagten.

© 2017 -MARRYLY Hochzeitsplanung & Freie Trauungen | Daniela Klima | Hochzeitsplanerin (IHK) | Wupperbogen 7 | 42799 Leichlingen | d.klima@marryly.de

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